Vernehmlassung zum revidierten Schweizer Urheberrechtsgesetz

Da bin ich jetzt doch etwas erschrocken: Der Schweizer Bundesrat hat den Entwurf zum neuen Urheberrechtsgesetz (URG) in die Vernehmlassung gegeben (Unterlagen auf der Homepage des Bundes). Dazu wird auch der Vernehmlassungsbericht veröffentlicht, der die Beweggründe und Diskussionen hinter den Gesetzesartikeln erläutert. Nun sind Kantone und Verbände aufgefordert, zum Entwurf offziell Stellung zu nehmen und allfällige Änderungsvorschläge einzureichen – das nennt man in der Schweiz Vernehmlassung. Im Falle des Urheberrechtgesetzes ist auch der Verband Bibliothek Information Schweiz zur Stellungnahme eingeladen, worum sich die AG Urheberrecht jetzt auch kümmert. Weiterlesen „Vernehmlassung zum revidierten Schweizer Urheberrechtsgesetz“

Herausforderung für Bibliotheken: Urheberrecht

Mit dem Urheberrecht wage mich an ein ziemlich komplexes Thema, und dies ohne spezifisches juristisches Fachwissen.* Es betrifft zwar weltweit sehr viele Bibliotheken, doch ist das Recht jeweils länderspezifisch und unterscheidet sich somit im Detail. Ich war jetzt im Kontext des Schweizer Bibliotheksverbands BIS mehrmals mit Fragen zum Urheberrecht, den möglichen Implikationen für Bibliotheken und den Handlungsmöglichkeiten für Bibliotheken oder Verbände konfrontiert.

*  Disclaimer: der vorliegende Beitrag gibt die persönliche Meinung eines juristischen Laien wieder und bezieht sich vorwiegend auf das schweizerische Urheberrecht.

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Handelsgericht gegen Dokumentlieferdienst

Rechtsanwalt Martin Steiger hat in seinem Blog einen bemerkenswerten Kommentar zum Entscheid des Zürcher Handelsgerichts in der Causa STM-Verlage gegen ETH-Bibliothek veröffentlicht.

Dazu ist noch zu ergänzen, dass man diesen Entscheid in erster Instanz durchaus erwartet hat. Man kann davon ausgehen, dass der Entscheid an das Bundesgericht weitergezogen wird, wo die Karten neu verteilt werden. Das Schweizer Urheberrecht erlaubt durchaus auch eine andere Sicht der Dinge. Aus Bibliothekssicht wirft die Begründung des Handelsgerichts (siehe Blogbeitrag steigerlegal) jedoch einige Grundsatzfragen auf, welche ich hier kurz ansprechen möchte: Weiterlesen „Handelsgericht gegen Dokumentlieferdienst“